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06.03.2017

Planung einer Behörde für Eisenbahnunfalluntersuchung

Die Bundesregierung plant die Schaffung einer Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung. Mit dem vorgelegten "Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Eisenbahnunfalluntersuchung" Verweis(18/11288) sollen die auf Gesetzesebene erforderlichen rechtlichen Grundlagen dafür geschaffen werden.

Die zu schaffende Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung solle als selbständige Bundesoberbehörde für Aufgaben der Untersuchung gefährlicher Ereignisse im Eisenbahnbetrieb zuständig sein, schreibt die Regierung. Bislang sei die Leitung der Eisenbahn-Unfalluntersuchungsstelle des Bundes (EUB) im Verkehrsministerium verankert. Als operative Stelle agiere die Untersuchungszentrale beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA). Eine Organisationsuntersuchung im Jahr 2015 habe aber gezeigt, dass es sinnvoller sei, die Eisenbahnunfalluntersuchung des Bundes einer selbständigen Behörde zu übertragen, heißt es in der Vorlage.

www.bundestag.de



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