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Technische Sicherheit - Ausgabe 3/2011

Die neue Maschinenrichtlinie 2006/42/EG: „Regelungslücken“ privatvertraglich ausgleichen

Was Verkäufer und Einkäufer beachten müssen

Die Maschinenrichtlinie (MRL) 2006/42/EG regelt die Herstelleranforderungen im Hinblick auf das Inverkehrbringen/die Inbetriebnahme von Maschinen bzw. unvollständigen Maschinen nur unvollkommen. Nach wie vor enthält die MRL erhebliche Interpretationsspielräume bzw. Regelungslücken, die zu Unklarheiten bzw. Unsicherheiten im Beschaffungsvorgang von Maschinen/unvollständigen Maschinen führen und die die Vertragsparteien bei der Vertragsgestaltung zu beachten bzw. auszufüllen haben. Mit nachfolgenden Hinweisen zur Vertragsgestaltung sollen Verkäufer bzw. Einkäufer von Maschinen/unvollständigen Maschinen Rechtssicherheit im Umgang mit der MRL in Verträgen gewinnen. Zugleich soll die Kenntnis der Regelungslücken der MRL den Vertragsparteien helfen, Ärger, Zeit und Kosten zu sparen.

Autor(en):
Dannecker, K.; Ostermann, H.-J.

Der vollständige Beitrag ist erschienen in:
Technische Sicherheit 3/2011, Seite 38-42
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